Geltungsbereich

Die Review Bridge Research GmbH, Leiblplatz 2a, 50931 Köln, Deutschland (nachfolgend „ANBIETER“ genannt), stellt unter der URL „http://www.reviewscore.de“ ein Onlineportal zur Suche und Bewertung von Produkten (nachfolgend „PORTAL“ genannt) zur Verfügung. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt) regeln die Zurverfügungstellung der auf dem PORTAL jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste und Funktionalitäten durch ANBIETER und deren Nutzung durch interessierte Internetnutzer (nachfolgend „NUTZER“ genannt).

Leistungen und Angebote von ANBIETER erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser ANB. Diesen ANB entgegenstehenden oder abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des NUTZERS wird unabhängig von ihrer jeweiligen Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Diese ANB gelten zwischen ANBIETER und dem NUTZER auch dann ausschließlich, wenn ANBIETER in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB oder sonstiger Bestimmungen des NUTZERS die Leistung vorbehaltlos erbringt.

Diese ANB können auf dem PORTAL eingesehen und je nach verwendetem Browser über die darin enthaltenen Menüpunkte [Datei] [Drucken] bzw. [Datei] [Speichern unter…] ausgedruckt bzw. lokal gespeichert werden.

Änderungen der ANB

ANBIETER behält sich vor, diese ANB jederzeit auch mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse zu ändern. ANBIETER wird eine solche Änderung nur aus triftigen Gründen durchführen, insb. aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Änderung unterbleibt, wenn durch sie das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört würde.

Dienste

Über das PORTAL kann sich der NUTZER über Waren und Dienstleistungen informieren, die ANBIETER selbst oder bei ANBIETER registrierte Händler, Dienstleister sowie sonstige Dritte über eigene Online-Shops im Internet anbieten. ANBIETER weist darauf hin, dass auf dem PORTAL nicht alle am Markt tätigen Online-Shops und Angebote Dritter berücksichtigt werden, sondern eine im Ermessen von ANBIETER stehende Auswahl von Online-Shops dargestellt wird.

ANBIETER weist darauf hin, dass die auf dem PORTAL bereitgehaltenen Inhalte maßgeblich auf Informationen beruhen, die ANBIETER durch eine weitestgehend automatisierte Recherche bei Händlern, Dienstleistern sowie sonstigen Dritten bezieht. Diese Informationen werden in regelmäßigen Abständen in vollautomatisierten Prozessen aktualisiert und berechnet. Im Einzelfall kann es insb. hinsichtlich des Preises oder der Verfügbarkeit von Waren und Dienstleistungen zu Abweichungen zwischen den Informationen auf dem PORTAL und denjenigen in dem jeweiligen Online-Shop kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insb. solche, die auf fehlerhaften Informationen Dritter beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit und Aktualität der recherchierten und auf dem PORTAL bereitgehaltenen Inhalte kann ANBIETER daher keine Gewähr übernehmen.

Diese über das PORTAL zur Verfügung gestellten Informationen stellen – sofern dies nicht anders gekennzeichnet ist - keine Angebote von ANBIETER auf Abschluss von Verträgen betreffend den Erwerb von Waren oder Dienstleistungen dar. Verträge über den Erwerb der auf dem PORTAL dargestellten Waren oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen dem NUTZER und dem Betreiber des jeweiligen Online-Shops begründet. Der Nutzer kann bei Erwerbsinteresse regelmäßig von dem PORTAL direkt zu dem jeweiligen Online-Shop gelangen, von dem das betreffende Angebot stammt. Dort soll sich der NUTZER vor einem Vertragsschluss über sämtliche hierfür maßgeblichen Informationen und deren Aktualität informieren. ANBIETER übernimmt keine Gewähr, dass die auf dem PORTAL dargestellten Waren oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei dem jeweiligen Online-Shop tatsächlich erworben oder beauftragt werden können.

Änderung von Diensten
ANBIETER ist berechtigt, auf dem PORTAL unentgeltlich bereitgestellte Dienste jederzeit zu verändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Hierbei wird ANBIETER jeweils auf die berechtigten Interessen der NUTZER Rücksicht nehmen.
Registrierung

Für die allgemeine Information über die auf dem PORTAL bereitgestellten Inhalte ist keine Registrierung des NUTZERS erforderlich. Eine Registrierung auf dem PORTAL bietet dem NUTZER jedoch die Möglichkeit, besondere Dienste und Komfortfunktionen, wie etwa eine Merkfunktion für einzelne Waren oder Dienstleistungen sowie eine Kommentarfunktion, zu nutzen.

Zur Registrierung füllt der NUTZER elektronisch das auf dem PORTAL bereitgehaltene Anmeldeformular aus und wählt eine Benutzerkennung sowie ein Passwort (nachfolgend „ZUGANGSDATEN“ genannt). Die im Rahmen der Registrierung von dem NUTZER mitgeteilten Daten müssen vollständig und richtig angegeben werden und werden von ANBIETER nach der Übermittlung automatisiert auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von ANBIETER vollständig und plausibel und bestehen aus Sicht von ANBIETER keine sonstigen Bedenken, wird der NUTZER von ANBIETER registriert und hierüber per E-Mail informiert. Zum Abschluss der Registrierung muss diese durch Anklicken des in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Hyperlinks bestätigt werden.

Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. ANBIETER ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen die Registrierung des NUTZERS zurückzuweisen.

Soweit eine Registrierung erfolgt ist und sich die Angaben des NUTZERS ändern, ist der NUTZER selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können über das PORTAL nach Anmeldung durch den NUTZER selbst vorgenommen werden.

Verantwortung für Zugangsdaten

Die ZUGANGSDATEN sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Der NUTZER hat sicherzustellen. Dass die Nutzung der auf dem PORTAL zur Verfügung gestellten Dienste unter Verwendung der ZUGANGSDATEN ausschließlich durch den NUTZER selbst oder von dem NUTZER hierzu befugte Dritte erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den ZUGANGSDATEN Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist ANBIETER hierüber unverzüglich per E-Mail zu informieren.

Mitgliedschaft im ReviewClub

Zusätzlich besteht für registrierte NUTZER und NUTZER, die über das PORTAL eine Ware oder Dienstleistung bewerten oder eine entsprechende Bewertungsanfrage erhalten haben, die Möglichkeit, Mitglied im ReviewClub zu werden. Auch im Rahmen der Registrierung kann ein NUTZER zugleich Mitglied im ReviewClub werden.

Als Mitglied im ReviewClub erhält der NUTZER von ANBIETER regelmäßig per E-Mail Informationen zu Produktangeboten, Bewertungen, Rankings und Aktionen wie Gewinnspielen und Gutscheinen. Außerdem wird ihm mitgeteilt, wenn von ihm abgegebene Bewertungen überdurchschnittlich häufig abgerufen wurden.

Laufzeit und Beendigung

Die Laufzeit eines registrierten Zugangs des NUTZERS und/oder einer Mitgliedschaft des Nutzers im ReviewClub beginnt mit dessen/deren jeweiligen Freischaltung.

Ein registrierter Zugang des NUTZERS und/oder eine Mitgliedschaft des NUTZERS im ReviewClub kann von ANBIETER jederzeit auf Anfrage des NUTZERS deaktiviert und gelöscht werden. Eine entsprechende Anfrage ist per E-Mail an ANBIETER zu richten. ANBIETER wird den registrierten Zugang des NUTZERS und/oder die Mitgliedschaft des NUTZERS im ReviewClub zeitnah nach Zugang einer entsprechenden Anfrage des NUTZERS bei ANBIETER kostenfrei löschen.

Vergütung
Für die Verwendung der auf dem PORTAL bereitgestellten Dienste sowie die Mitgliedschaft im ReviewClub fällt für den NUTZER, gleich ob registriert oder nicht, keine Vergütung an.
Haftung

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet ANBIETER gegenüber dem NUTZER für alle von ANBIETER sowie dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ANBIETER nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder einer sog. „Kardinalpflicht“, also einer Vertragspflicht, auf deren Einhaltung der NUTZER vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf sog. „vertragstypisch vorhersehbare Schäden“ beschränkt, also solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Einstellen eigener Inhalte

Sofern und soweit als Funktionalität auf dem PORTAL verfügbar, ist der NUTZER berechtigt, eigene Text- und Bildbeiträge, wie etwa Meinungen, oder Kommentare (nachfolgend „NUTZERINHALTE“ genannt) auf dem PORTAL einzustellen und damit entsprechend dem Sinn und Zweck des PORTALS für Dritte verfügbar zu machen. So besteht für den NUTZER insb. die Möglichkeit, über ein hierfür auf dem PORTAL bereitgehaltenes elektronisches Formular einzelne Waren und Dienstleistungen, die der NUTZER zuvor über den Online-Shop eines Dritten erworben bzw. beauftragt hat, zu bewerten und einen Kommentar abzugeben.

Mit dem Einstellen von NUTZERINHALTEN räumt NUTZER dem ANBIETER jeweils ein einfaches, unentgeltliches, übertragbares sowie zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den jeweiligen NUTZERINHALTEN ein, auf dessen Basis diese NUTZERINHALTE innerhalb des PORTALS sowie innerhalb anderer Telemedienangebote Dritter durch ANBIETER für Dritte verfügbar gemacht werden. Handelt es sich bei dem eingestellten NUTZERINHALT um die Bewertung einer Ware oder Dienstleistung, die der NUTZER zuvor über den Online-Shop eines Dritten erworben bzw. beauftragt hat, räumt der NUTZER mit der Abgabe dieser Bewertung neben dem ANBIETER auch dem jeweiligen Dritten ein entsprechendes Nutzungsrecht an dem jeweiligen NUTZERINHALT ein, auf dessen Basis dieser NUTZERINHALT auch innerhalb des Online-Shops des jeweiligen Dritten unmittelbar durch diesen verfügbar gemacht werden darf.

Der NUTZER ist für die von ihm eingestellten NUTZERINHALTE voll verantwortlich. ANBIETER übernimmt keine Überprüfung der NUTZERINHALTE auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Der NUTZER stellt ANBIETER auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf der Einstellung von NUTZERINHALTEN auf dem PORTAL durch den NUTZER beruhen.

Verbotene Aktivitäten

Dem NUTZER sind auf dem PORTAL bzw. im Zusammenhang mit der Nutzung der dort bereitgestellten Dienste jegliche Aktivitäten untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, insb. das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

Ebenfalls ist dem NUTZER jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des PORTALS zu beeinträchtigen, insb. die Systeme von ANBIETER übermäßig zu belasten.

Soweit der NUTZER auf dem PORTAL Inhalte entdeckt, die aus seiner Sicht gegen geltendes Recht verstoßen könnten, hat der NUTZER die Möglichkeit und wird von ANBIETER ausdrücklich hierzu angehalten, solche Inhalte umgehend über den hierfür jeweils bereitgehaltenen Link gegenüber ANBIETER zu melden.

Sperrung von Zugängen

ANBIETER kann den Zugang des NUTZERS vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der NUTZER oder ein Dritter unter Verwendung der ZUGANGSDATEN gegen die Bestimmungen dieser ANB und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat oder wenn ANBIETER ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung des Zugangs hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird ANBIETER die berechtigten Interessen des NUTZERS angemessen berücksichtigen.

Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs sperrt ANBIETER die Zugangsberechtigung des NUTZERS und benachrichtigt diesen hierüber zeitnah per E-Mail. Sofern ANBIETER den Zugang des NUTZERS nur vorübergehend gesperrt hat, reaktiviert ANBIETER nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung des NUTZERS und benachrichtigt diesen hierüber zeitnah per E-Mail.

Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch ANBIETER erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des gesondert verfügbar gehaltenen Datenschutzhinweises.
Schlussbestimmungen

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG). Handelt es sich bei dem NUTZER um einen Verbraucher, gelten ergänzend die jeweiligen nationalen Regelungen am Sitz des NUTZERS.

Sofern in diesen ANB nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis abgegeben werden, in Schriftform abzugeben.

Änderungen und Ergänzungen dieser ANB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden, es sei denn, sie beruhen auf einer ausdrücklichen oder individuellen Vertragsabrede.

Sollten einzelne Regelungen dieser ANB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird der übrige Teil der ANB hiervon nicht berührt. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung die gesetzliche Regelung.